Nationalrat Heiner Studer (EVP AG) - Politiker, Christ, Aargau, Abstimmungen, Parolen, Evangelische Volkspartei der Schweiz

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Hier finden Sie zwar nicht mehr ganz aktuelle, aber interessante Meldungen.
Die aktuellen Meldungen sind unter Aktuelles zu finden.

Heiner Studer, Sommer 2023

Thomi Jourdan im Regierungsrat Baselland

Mit Amtsantritt am 1. Juli 2023 wurde erstmals ein EVP-Mitglied in eine kantonale Regierung gewählt. Thomi Jourdan (1974), ehemaliger Landrat und langjähriger Gemeinderat in Muttenz, wurde in einer engagierten Kampfwahl von den Stimmberechtigten anstelle der Kandidatin der grössten Partei in den 5-köpfigen Regierungsrat gewählt. Für uns als EVP ist dies ein historischer Entscheid.

Heiner Studer, 02.04.19

EVP - 75 Jahre im Dienst der Umwelt

Verantwortung für die Umwelt

"Die Natur und ihre Gaben sind uns anvertraut, damit wir sie unter grösstmöglicher Schonung verwalten und auch späteren Generationen erhalten, statt sie aus Verschwendungs- und Profitsucht zu plündern und zu zerstören."

Grundlagenprogramm der EVP Schweiz vom 20. Januar 1979

Welche Partei ist am umweltfreundlichsten oder die grünste? Seit 75 Jahren prägt der Schutz unserer Lebensgrundlagen unentwegt die Politik der EVP. Nachfolgend eine Zusammenfassung der parlamentarischen Vorstösse.

Das grüne Profil unserer Vertretung im Nationalrat

Im Rating 2018 der Umweltorganisationen wird festgestellt, dass unsere Präsidentin, Marianne Streiff-Feller, in ausnahmslos allen umweltrelevanten Abstimmungen im Interesse der Umwelt stimmte. Nik Gugger (seit 2017) tat dies in gut 90% dieser Abstimmungen ebenfalls. Dies ist bezogen auf die Gesamtheit der Mitglieder des Nationalrates ein sehr hoher EVP-Anteil, nämlich 95,2%. Die Grünliberalen haben einen tieferen Gesamtwert. Auch Maja Ingold (2010 – 2017) kam bei früheren Ratings auf ähnlich hohe Werte. Seit es diese Umweltratings gibt, haben alle EVP-Ratsmitglieder sehr hohe Werte.

Die EVP-Vertretung engagierte sich für eine griffige Energiestrategie 2050, für eine wirksame Politik zugunsten eines drastisch verminderten CO2-Ausstosses und für den Atomausstieg.

Die parlamentarischen Vorstösse von Marianne Streiff seit Beginn ihrer Ratstätigkeit (seit 2010) betrafen insbesondere die Forderung nach Stillegung des Atomkraftwerkes Mühleberg und die Sicherheit Schweizer Atomkraftwerke. Sie engagierte sich gegen die Verschwendung von Lebensmitteln und befasste sich mit der Problematik des Urans im Grundwasser.

Nik Gugger befasste sich in seinen Vorstössen mit den Risken von Pestiziden, mit dem Bericht Umwelt Schweiz und dem Aktionsplan Anpassung an den Klimawandel.

Nik Gugger ist Vizepräsident des Schweiz. Vogelschutzes/Bird Life Schweiz, Nachfolger von Maja Ingold.

Unter den parlamentarischen Vorstössen von Maja Ingold im Umweltbereich sind insbesondere folgende zu erwähnen: Stellenwert und Aktionsplan Biodiversität, wirksamer Vogelschutz, Mobilisierung privater Mittel für internationale Klimafinanzierung, Aufsicht über und Laufzeit von AKWs, gegen das Bienensterben.

Vom Gewässerschutz zur Luftreinhaltung

EVP-Nationalrat Paul Zigerli (1943 - 56) reichte vor 75 Jahren, im März 1944, sein Postulat "Rettet die Gewässer" ein. Dieses war der Startschuss für einen Verfassungsartikel und die darauf basierende Gesetzgebung für einen wirksamen Gewässerschutz. Paul Zigerli war nicht nur Postulant; er wurde als Fachmann in die entsprechende Expertenkommission berufen.

1956 wurde Willy Sauser Nachfolger im Nationalrat. Bei seinem Rücktritt 1978 schrieb er u.a.: "Als Nachfolger von Paul Zigerli setzte ich mich gerne für den Gewässerschutz ein. Ich kämpfte deshalb auch gegen übertriebene Projekte für die schweizerische Binnenschiffahrt, wie z.B. die Schiffbarmachung der Aare bis zum Bielersee. Später wurde die Reinhaltung der Luft wichtig. Ich reichte einige Vorstösse zugunsten des bleiarmen und später sogar bleifreien Benzins ein.""

Erhaltung unserer Lebensgrundlagen aus biblischem Auftrag

Willy Sausers Nachfolger, Hans Oester (1978 - 90), schrieb: "Mein Engagement für die bestmögliche Erhaltung unserer Lebensgrundlagen hat sich aus zwei Wurzeln genährt. Aus dem biblischen Auftrag zu verantwortlichem Haushalten und aus dem leuchtendem Beispiel von EVP-Pionier Paul Zigerli, ...26 Jahre bevor der erste 'Grüne' hierzulande aufgetaucht ist." Hans Oesters Vorstösse betrafen die Umlagerung der Motorfahrzeugsteuer auf Treibstoff, die mangelhafte Anwendung des Tierschutzgesetzes, die Problematik des Transportes gefährlicher Chemikalien und die künstliche tierquälerische Ferkelgewinnung (Hysterektomie).

Hans Oester war Präsident des zürcherischen Vereins zur Förderung des öffentlichen Verkehrs.

Kampf gegen Chemisierung und Förderung des biologischen Landbaues

Ein politischer EVP-Pionier war auch der Zürcher Nationalrat Heinrich Schalcher, freiberuflicher Rechtsanwalt (1968 – 83). Er forderte die Schaffung einer landwirtschaftlichen Forschungsanstalt für chemiefreie, biologische Anbaumethoden. Weitere Vorstösse betrafen die Insektizidrückstände im Schweizerkäse, die Schaffung eines toxikologischen Institus, die Gefahren der Technisierung, die Eindämmung der Giftflut, die Erhaltung der Alpenlandschaft, die Müllbeseitigung, die Energieeinsparung und zusätzliche Energiegewinnung, die Imissionen der Kernkraftwerke sowie die Sicherung gegen die Gefahren vor den Veränderungen der Erbmasse (genetischer Code).

Ein Postulat betraf die gefährliche Konzentration des Gundeigentums in den Händen weniger. Eine Motion forderte eine wirksame Verschärfung der Bewilligungspflicht für den Grundstückverkauf an Ausländer.

Heinrich Schalcher war Mitbegründer und Präsident der Schweiz. Stiftung zur Förderung des biologischen Landbaus.

Forderung nach autofreien Sonntagen

Zwischen 1968 und 1978 reichten die weiteren amtierenden EVP-Nationalräte insbesondere folgende Vorstösse ein. Paul Aebischer (1967 – 71) engagierte sich für die Verhütung der Luftverunreinigung durch den Schwerverkehr und für ein Verbot der Spikes-Reifen. Otto Zwygart sen. (1971 – 83) engagierte sich für ein Sonntagsfahrverbot (mehrere motorfahrzeugfreie Sonntage im Jahr) und forderte, dass die Motorfahrzeughalter für die Kosten, die sie verurschen, vermehrt selbst aufkommen.

Lärmbekämpfung bei Autos und Motorbooten

Der Aussage "man muss das Autofahren vermiesen" verdankte Max Dünki (1983 – 99) seine Wahl in den Nationalrat. In seinen Vorstössen setzte er sich für eine Verschärfung der Verordnung über umweltgefährdende Stoffe, für die Lärmbekämpfung bei den SBB, für die Reduktion der Lärmimmissionen von Motorbooten und die Sonntage ohne Schiesslärm ein.

Otto Zwygart jun. (1983 – 2000) engagierte sich für eine Verstärkung des Verursacherprinzips bei strassenbedingten Umweltschutzmassnahmen, für die Schaffung einer eidgenössischen Motorfahrzeugsteuer, für den Moorschutz, für Massnahmen gegen Stickstoffbelastung, für Fahrverbote auf Alpenwegen.

Otto Zwygart war Präsident der Nationalen Arbeitsgemeinschaft zur Erhaltung der Flüsse und Seen AQUA VIVA.

Ernst Sieber (1991 – 95) setzte sich beim Brunauriegel für den Vorrang der Bevölkerung vor dem Durchgangsverkehr ein.

Von der Förderung des Langsamverkehrs zur ökologischen Steuerreform

Mit Ruedi Aeschbacher (1999 - 2010), langjähriger Stadtrat von Zürich, war ein Pionier der Verkehrsberuhigung. Ein Schwerpunkt im Nationalrat war der Vogelschutz, Er stellte kritische Fragen im Zusammenhang mit dem Flughafen Zürich: Betriebskonzept, Schutz der Bevölkerung vor Imissionen und die Anflugsrouten. Er forderte einen Bericht zu Bedeutung und Förderung des Langsamverkehrs, Er setzte sich u.a. gegen Eingriffe in Naturschutzgebiete und für autofreie Erlebnistage ein. Zudem engagierte er sich für den Schutz der Bienen.

Ruedi Aeschbacher war Präsident des Schweiz. Vogelschutzes/Bird Life Schweiz.

Walter Donzé (2000 – 2010) engagierte sich für die Motivation der Kantone für verbrauchsabhängige Motofahrzeugsteuern, für eine Sensibilisierungskampagne für weniger Benzinverbrauch, für Ruhegebiete für Wildtiere. Er setzte sich kritisch mit der Planung von Kehrichtverwertungsanstalten auseinander.

Heiner Studer (1999 -2007) schlug eine ökologische Steuerreform vor und engagierte sich u.a. für eine bessere Auslastung der Fahrzeuge, für tiefere Tempolimiten auf Autobahnen und für die Verkürzung der Bahnreisezeiten Zürich-Stuttgart und Zürich-München.

EVP-Umweltpioniere auf kantonaler Ebene

Umweltpolitik geschieht besonders auch in den Kantonen und Gemeinden.

Zwei Pioniere auf kantonaler Ebene seien erwähnt:

Fritz Blanke, Theologieprofessor, zürcherischer Kantonsrat (1955 – 59) reichte einen Vorstoss zur Problematik des Atommülls und eine Motion betreffend Verbot des Bleibenzins ein.

Jakob Zimmerli, Postverwalter, aargauischer Grossrat (1959 – 73) war Präsident des Aarg. Naturschutzbundes und der Stiftung Reusstal. Er reichte im Umweltbereich 14 Vorstösse ein, dies in einer Zeit, als diese Thematik noch zu wenig erkannt wurde. Aus einem Votum 1962 im Kantonsparlament:

"Der Naturschutz ist heute ein alle Lebensgebiete beschlagende soziale Aufgabe ersten Ranges, eine Aufgabe des ganzen Volkes."

Heiner Studer (Präsident Trägerverein), 02.04.15

Erbschaftssteuer ist die gerechteste Steuer

Jesus sagte, man solle dem Kaiser geben, was dem Kaiser gehöre. Dass für die Bestreitung der Bedürf-nisse des Staates Steuern zu bezahlen sind, ist in der Bibel eine Selbstverständlichkeit. Dass dies nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit geschehen soll, ist naheliegend. Bereits im Alten Testament gibt es starke Warnungen davor, den eigenen Besitz im grossen Stil zu vermehren. Ein Beispiel finden wir im 3. Mosebuch mit dem dort beschriebenen Erlassjahr. Der Profet Jesaja warnt im Kapitel 5,8: "Wehe denen, die Haus an Haus reihen..."

Es geht um eine Erbschaftssteuerreform. Viele Kan-tone kannten die Erbschaftssteuer schon früher. Bereits recht bescheidene Erbschaften wurden be-steuert. Erst als viele Wohlhabende im Alter ihren Wohnsitz in Kantone verlegten, welche die höchsten Einkommen privilegiert behandelten, reduzierten viele andere Kantone aus Konkurrenzgründen diese sinn-volle Steuer.

Die Kompetenz, eine Erbschafts- und Schenkungs-steuer zu erheben, geht von den Kantonen an den Bund. Als Entgelt dafür erhalten die Kantone einen Drittel des Ertrages, was rund 1 Milliarde Franken entspricht, etwas mehr als die Kantone heute ins-gesamt einnehmen.

Zwei Drittel des Ertrages gehen an die AHV. Damit erhält unser wichtigstes Sozialwerk eine neue, nachhaltige Mitfinanzierungsquelle. Für die Zukunft bestünde sonst das Risiko, dass die Lohnnebenkos-ten steigen, d.h. dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer höhere Abgaben bezahlen müssen, dass die Mehr-wertsteuer – was alle treffen würde – erhöht wer-den müsste oder dass die Leistungen der AHV etwas abgebaut würden. All dies würde die Menschen mit tiefen und mittleren Einkommen besonders treffen.

Als Christ ist mir wichtig, dass es sich um eine ge-rechte Steuer handelt. Durch Arbeitsleistung ver-dientes Geld muss versteuert werden. Erbschaften, ganz besonders Millionenerbschaften, sind arbeits-lose Einkommen. Sie fallen den Erben ohne eigene Leistung zu. In unserem Land sind die hohen Ein-kommen und Vermögen in der Hand weniger konzen-triert.

Webmaster, 06.09.14

Artikel aus NZZ

Erbschaftssteuerreform
Artikel vom 02.06.14 lesen

Webmaster, 06.09.14

Artikel aus Schweiz am Sonntag

Portrait von Heiner Studer
Artikel vom 11.05.14 lesen

Heiner Studer, 05.02.14

Rücktritt aus politischen Leitungsaufgaben

Ende 2013 trat ich nach 40 Jahren Kommunalpolitik als Vizeammann der Gemeinde Wettingen, der mit gut 20'000 Einwohnern grössten Gemeinde des Kantons Aargau, zurück. Da ich am 16. Mai 1949 geboren wurde, ist der 65. Geburtstag ein nahe-liegender Zeitpunkt, um aus politischen Leitungs-aufgaben zurückzutreten. Am 5. April 2014 endet deshalb meine Tätigkeit als Präsident der EVP der Schweiz. Ich freue über meine Nachfolgerin, die Berner Nationalrätin Marianne Streiff. Sie wird die EVP in die eidgenössischen Wahlen 2015 führen.

Die Politik lässt mich trotzdem nicht los. Ich bin nach wie vor Mitglied des Zentralvorstandes der EVP der Schweiz und präsidiere den Trägerverein der Volksinitiative für eine Erbschaftssteuerreform. Weiter ist es mir ein grosses Anliegen, besonders junge Menschen für den politischen Einsatz zu unterstützen.

Im Zusammenhang mit meinen Rücktritten gab es in verschiedenen Medien interessante Reaktionen. Nachstehend sind einige zu lesen und zu hören.

Heiner Studer, 05.02.14

Norwegen auch politisch zweite Heimat

Als junger Politiker kam ich in Kontakt mit der Jugendorganisation der Christlichen Volkspartei Norwegens. Da lernte ich meine Frau Marit kennen. Ich habe in Norwegen viele politische Freunde, die auch persönliche Freunde wurden. An der Generalversammlung der Christlichen Volkspartei 2013 traf ich u.a. drei davon, mit denen ich seit 1971 verbunden bin.

Generalversammlung der Christlichen Volkspartei 2013

Ola Lånke, Pfarrer, lange Jahre Mitglied des norwegischen Parlamentes, heute Gemeindepräsident von Rennebu (l.), Kjell Magne Bondevik, mein Trauzeuge, Pfarrer, während langen Jahren Mitglied des Parlamentes, kürzere Zeit Bildungs- und Aussenminster, 1997 – 2000 und 2001 – 2005 Ministerpräsident von Norwegen (m.r.), Odd Jostein Saeter, Senior-Berater der Parlamentsfraktion der Christlichen Volkspartei; war Staatssekretär für Entwicklungszusammenarbeit und während der Regierungszeit von Kjell Magne Bondevik sein Staatssekretär (r.).

Im Sommer 2013 nahm ich am Wahlcamp zur Wahlkampferöffnung der Christlichen Volkspartei Norwegens für die Parlamentswahlen teil. Es war ein familienfreundliches Camps, das in Arendal stattfand. Von da stammt diese Foto.

Knut Arild Hareide (r.), Präsident der Christlichen Volkspartei Norwegens, ist seit 2009 Mitglied des norwegischen Parlamentes. Er war schon früher als Umweltschutzminister in Norwegens Regierung und als Staatssekretär im Finanzdepartement tätig. Knut Arild nimmt die ersten drei Monate des Jahres 2014 Vaterschaftsurlaub und zeigt damit, dass auch Politik familienverträglich sein kann.

Webmaster, 13.03.12

Artikel aus reformiert.

"Beten und erst dann handeln"

In einer Serie fragt "reformiert." Männer nach ihrer Spiritualität. Diesmal den Aargauer Politiker Heiner Studer.
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Webmaster, 12.09.11

Artikel aus der Berner Zeitung

Erben sollen in den sauren Apfel beissen
Künftig sollen AHV und Kantone an den allergrössten Erbschaften mitverdienen: Bei Nachlässen über zwei Millionen Franken soll der Staat ein Fünftel als Steuer eintreiben. Dies verlangt eine Volksinitiative, welche die EVP gemeinsam mit SP, Grünen und weiteren Partnern lanciert hat.
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Webmaster, 30.09.10

Porträt in der Aargauer Zeitung

Aargauer Zeitung 30.09.10
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Heiner Studer, 16.04.09

Aus dem zwischenmenschlichen Alltag im Bundeshaus

Buch: Auch Politiker sind Menschen

Wie begegnen sich Politikerinnen und Politiker untereinander? Weht im Bundeshaus tatsächlich ein harter Wind? Einer, der es weiss und der die Bundesrätinnen und Bundesräte kennt ist der leidenschaftliche Politiker Heiner Studer.
Von den Aufgaben eines Bundesweibels über verblüffende zwischen-menschliche Beziehungen im Bundeshaus bis zum Mahl mit dem norwegischen Königspaar.

Neuerscheinung Mitte April 2009: "Auch Politiker sind Menschen", Blaukreuz-Verlag Bern, Fr. 19.80, ISBN 978-3-85580-463-4.
Das Buch ist in jeder Buchhandlung oder bei mir erhältlich.

Heiner Studer, 24.03.09

90-jähriges Bestehen der EVP Schweiz

Heiner Studer und Doris Leuthard

Am 14. März 2009 feierte die EVP der Schweiz ihr 90-jähriges Bestehen in Baden.
Als Gastrednerin sprach Bundesrätin Doris Leuthard zur Versammlung. Ich war von 1973 – 1977 mit Leonz Leuthard, ihrem Vater, im Grossen Rat. Im Jahre 1997 durfte ich sie in meiner Funktion als Alterspräsident des Kantonsparlamentes (amtsältestes Ratsmitglied) als Grossrätin in Pflicht nehmen. In kurzer Zeit kam sie über den Nationalrat in den Bundesrat.